Soloselbstständige sowie Kleinunternehmer werden nun zur Kasse gebeten. Die seit Beginn der Pandemie gewährten Corona-Soforthilfen sollen nun an die zuständigen Stellen der Bundesländer zurückgezahlt werden. Jeder zehnte Euro sei laut Ministerium bereits freiwillig zurückgeflossen.
Die Geschäftslage kleiner und mittelgroßer Unternehmen bleibt weiterhin angespannt. Neben vielen Restriktionen und Vorschriften wie etwa die Homeoffice- oder die Testpflicht, droht nun zusätzlich Wirbel um die von Bund und Ländern ausgezahlten Corona-Soforthilfen. Denn die Zahlungsstellen der Länder fordern „Welt“-Angaben zufolge die gewährten Hilfen nun zurück.
So berichten Soloselbstständige und kleine sowie mittlere Unternehmen aus Berlin bereits von einer Mail der Investitionsbank Berlin (IBB), in welcher diese zur Rückzahlung von zu viel gezahlten Soforthilfen aufgefordert werden. Entstanden sind diese auf Grund von Liquiditätsschätzungen bei Beantragung der Hilfen. Haben die Betriebe unerwartet ein besseres Ergebnis erzielt, werden sie nun zur Kasse gebeten.
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Konkret sind in dem Schreiben der Berliner Investitionsbank die Kontonummer, der Verwendungszweck, der (Teil-)Rückzahlungsbetrag sowie eine Belehrung enthalten, welche die Unternehmer darauf hinweist, dass Falschangaben einen Straftatbestand erfüllen. Weiterhin wird darauf hingewiesen, erhaltene Soforthilfen in der Steuererklärung als Einnahmen geltend machen zu müssen.
Jeder zehnte Zuschuss-Euro wurde bereits freiwillig zurückgezahlt
Wie das Bundeswirtschaftsministerium mitteilte, wurden bereits rund 801 Millionen Euro Soforthilfen von 113.142 Betrieben zurückgezahlt. Was die Hilfen aus dem Frühjahr 2020 betrifft, teilte das Ministerium weiter mit, jeder zehnte Euro wurde bereits freiwillig zurückgezahlt.
Zudem teilten die Bewilligungsstellen der Länder mit, Rückforderungen in Höhe von 291 Millionen Euro seien ebenfalls „zurückgeholt“ worden. Insgesamt zahlten Betriebe demnach bereits rund 1,1 Milliarden Euro der insgesamt ausgezahlten Soforthilfen in Höhe von 13,7 Milliarden Euro an Bund und Länder zurück.
